Gemeinsam viel erreichen

„Die schwarz-rote Landesregierung unter der Führung unseres Ministerpräsidenten Boris Rhein und die regierungstragenden Fraktionen arbeiten von Beginn an sehr gut und vertrauensvoll zusammen. Ein zentrales Element der vergangenen 100 Tage ist das Sofort-Programm "11+1 für Hessen".

Wir haben uns in diesem Zusammenhang viel vorgenommen und motiviert begonnen die Vorhaben des Koalitionsvertrages umzusetzen. Wie gut das von Beginn an funktioniert, sehen die Menschen an den ersten Vorhaben, mit denen wir unsere Ankündigungen bereits in die Tat umsetzen.

Wir stehen gemeinsam für einen klaren Aufbruch und eine Realpolitik, die die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen stärkt, Familien in den Mittelpunkt stellt und wichtige Impulse, gerade für die Mitte der Gesellschaft setzt.

Wir haben den Titel unseres Koalitionsvertrages "EINE FÜR ALLE" bereits nach 100 Tagen mit viel Leben gefüllt. Unser gemeinsames Ziel ist es, Hessen als einen starken und zukunftssicheren Wirtschaftsstandort zu erhalten und gleichzeitig eine soziale, sichere und lebenswerte Heimat für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schaffen bzw. zu erhalten.

So hat jedes der elf Ministerien und die Staatskanzlei innerhalb der ersten 100 Tage mindestens ein großes Vorhaben umgesetzt:

1. Start Innenstadtoffensive gegen Kriminalität (HMdI)
2. Kabinettsbeschluss Hessengeld (HMdF)
3. Bundesratsinitiative IP-Adressdatenspeicherung (HMdJ)
4. Zusätzliche Deutschstunde in der Grundschule (HMKB)
5. Programm anwendungsorientierte Demokratieforschung (HMWK)
6. Einführung kostenloser Meister (HMWVW)
7. Glasfaser für alle (HMD)
8. Paket Bürokratiebefreiung im Ehrenamt (MinBE)
9. Wolf ins Jagdrecht und Trendwende Wolf (HMLU)
10. Start des Förderprogramms SWIMplus (HMFG)
11. Erhöhung der PivA-Stellen (HMSI)
    PLUS 1: Geschäftsstelle für den Antisemitismusbeauftragten (StK)

Weitere Themen der 100-Tage-Bilanz sind unter anderem der erfolgreiche Tarifabschluss des Landes Hessen, das Gender-Verbot in der Landesverwaltung und die Einführung des Hessengeldes und die zeitnahe Sonntagsöffnung von vollautomatisierten Verkaufsflächen.

Hessen ist ein wirtschaftsstarkes und erfolgreiches Land. Hessen ist aber auch eine schöne Heimat, die von einem stabilen gesellschaftlichen Zusammenhalt lebt. Wir haben mit Boris Rhein einen verbindenden Ministerpräsidenten, der auf Menschen zugeht, zuhört, Probleme erkennt und gemeinsam mit uns entschlossen handelt.

„Bei den 11+1-Sofortmaßnahmen geht es uns vor allem darum, den Mittelstand zu entlasten, die Landwirtschaft zu stärken und Familien verlässlich zu unterstützen. So wird beispielsweise mit der Einführung des kostenlosen Meisters die Nachfolge der Betriebe attraktiv gestaltet, mit dem Hessengeld wird die Baubranche unterstützt und Familien werden entlastet. Durch zusätzliche PivA-Stellen soll zudem die Kinderbetreuung erleichtert werden und der ländliche Raum wird mit dem flächendeckenden Glasfaserausbau gestärkt. Auch der für die Wetterau so wichtigen Landwirtschaft kommen wir beim Thema Wolf entgegen. Hinzukommt noch der Bürokratieabbau mit einem eigenen Ministerium. Die Menschen, die Betriebe und die Kommunen in der Wetterauer Heimat profitieren so schon jetzt und unmittelbar von der Arbeit der neuen Landesregierung“, betont Annette Wetekam.

In diesem Sinne wir die schwarz-rote Koalition weiterhin entschlossen handeln und die Herausforderungen unserer Zeit angehen.

Hintergrund: Das Sofortprogramm finden Sie in voller Länge hier.